Unsere vorläufige(n) Ziele und Forderungen
Ziele
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Wir „Kieler Patrioten für Freiheit und Sicherheit“ haben uns zum Ziel gesetzt, mehr Demokratie im Land zu verwirklichen und die volksfremde, rechtswidrige Asyl- und Zuwanderungspolitik zu beenden. Wir wollen eine Kehrtwende bei bürgerfernen Politikern erzwingen und Deutschland vor den Folgen von verantwortungslosen, naiven Entscheidungen von politischen Oligarchen bewahren. Wir wollen keine deutsche Minderheit im eigenen Land werden! Deutschland muss deutsch bleiben!
Forderungen
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Demokratie
– Rücktritt der kompletten Bundesregierung und Landesregierung S-H
– Volksinitiativen und -abstimmungen auf allen Ebenen (regional, landesweit, bundesweit), zu allen Sachthemen (2/3-Mehrheit als erforderliche konsensstiftende Mehrheit bei 50% Beteiligung)
– Volksabstimmung: Regionalen Entscheidungen sind Vorrang vor Landesentscheidungen und Landesentscheidungen vor Bundesentscheidungen zu gewähren
– Direktwahl (Direktmandate) aller Abgeordneten auf allen Ebenen sowie Direktwahl von Bundeskanzler, Bundespräsident und der Ministerpräsidenten
– 2/3 Mehrheit als generell notwendiges Votum bei Parlamentsentscheidungen, um den Wert der Mehrheitsgesellschaft zu betonen (ggfs. Bildung von Konzentrationsregierung nach Schweizer Vorbild)
– Direktwahl/Ernennung von Richtern und Staatsanwälten durch die Bevölkerung für zunächst maximal 10 Jahre
– Staatliche Parteienfinanzierung, verdeckte Finanzierung durch parteinahe Stiftungen sowie Spenden/Sponsoring durch Unternehmen abschaffen und Spenden auf 500 Euro pro Privatperson und Jahr begrenzen
– Verstärkte Vermittlung der Verbrechen durch RAF-Terroristen und des demokratieverachtenden Sozialismus (DDR, Sowjetunion), spätestens 2 Jahre vor Schulabschluss
Zuwanderungs- und Asylpolitik
– Grenzschließung zum Schutze der deutschen Bevölkerung vor kriminellen, kulturfremden Zuwanderern und Terroristen sowie zur Bekämpfung der Grenzkriminalität
– Bundesweite Volksentscheid(e) als Entscheidungsgrundlage für Zuwanderungs- und Asylpolitik
– Kommunale Volksentscheid(e) als Grundlage zur Verteilung von illegalen Einwanderern auf Kommunen
– Rückweisung illegaler Einwanderer an der deutschen Grenze nach dem GG
– Rückführung der illegalen Einwanderer (Boat-People) auf Mittelmeer an die afrikanische bzw. türkische Küste
– Aufhebung des Rechts auf Familiennachzug und des Rechts auf Klageanspruch auf Asyl
– Ausweisung aller bisherigen illegalen Einwanderer, insbesondere der kriminellen Ausländer, ggfs. auch gegen geltendes internationales Recht
– Verantwortliche Regierungsmitglieder der illegalen Migrationsflut vor ein ordentliches Gericht stellen und ggfs. zu Haftstrafen verurteilen wegen Aufruf zur Strafvereitelung bei Polizisten/Staatsanwaltschaften, Schleusung illegaler Einwanderer und ggfs. weiteren Rechtsbrüchen durch Deutschland
– Harte Strafen durch Justiz für Kriminelle, auch bereits bei Ersttätern
– mehr Geldmittel für Hilfsorganisationen, aber nicht für Staaten wie die Türkei, die damit nur überwiegend ihren Staatshaushalt sanieren will
– Abschaffung von Subventionen und Protektionismus für heimische Industrien durch die Bundesrepublik und die internationale Gemeinschaft
– Entziehung von Sozialleistungen und Ausweisung für integrationsunwillige Migranten (kein gutes Deutsch, keine Bildung, keine Arbeit, keine Kontakte zu Deutschen) nach 2 Jahren
– Unterstützung und Förderung bei Bildung von Bürgerwehren, wo Bedarf in der Bevölkerung entsteht
– Keine Glaubenskriege auf deutschem Boden
Presse/Medien
– Abschaffung der staatlichen GEZ-Zwangsgebühren für Öffentlich-Rechtliche Rundfunkanstalten
– Freie Presse/Medien unter permanenter Nennung der Herkunft/Zugehörigkeit von kriminellen Migranten
– Einrichtung eines durch zufällig gewählte Bürger gewählten Kontrollrats für Presse und Medien, um die Informationsfreiheit/Ausgewogenheit sicherzustellen
Zum Schutz vor Islamisierung
(Gut integrierte, westlich orientierte Muslime, die überzeugte Demokraten sind und bereits in BRD/Europa leben, sind willkommene Mitbürger.)
– Einwanderungsstopp für Muslime zum Schutz der deutschen Identität
– Abschaffung der Niederlassungsfreizügigkeit für Bürger der Türkei in EU
– Verbot der ausländischen sowie staatlich geförderten Finanzierung von muslimischen Vereinen, Moscheen und Imamen
– Verbot von Koranschulen
– Verbot islamistischer Vereine wie Salafisten sowie von Türkisch-nationalistischen/faschistischen Vereinen wie „Graue Wölfe“
– Verschleierungsverbot in der Öffentlichkeit (keine Burka, Niquab)
– Kopftuchverbot an Schulen, Universitäten und im öffentlichen Dienst
– Verbot von kostenlosen Koran-Verteilungen zu Missionierungszwecken
Kieler Patrioten für Freiheit und Sicherheit 